Registereintrag

HRA17440

Registergericht: Amtsgericht Bielefeld

vertreten durch die Ofixol Chemie Verwaltungs GmbH

 

HRB 45882

Registergericht: Amtsgericht Bielefeld

vertreten durch den Geschäftsführer Heinz-Jörg Brüntrup

 

Umsatzsteuer-ID

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE452152540

 

Steuer-Nr.: 

305/5029/0969

 

Gerichtsstand:

Bielefeld

 

Betreiber:

Aufgebaut und betrieben wird www.ofixol.de und www.ofixol.com von Jörg Brüntrup
(Anbieter im Sinne des §3 MdStV bzw. §3TDG).

Sehr geehrte Kunden,

 

wir freuen uns, Sie auf unserer Homepage begrüßen zu dürfen. Um eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten, möchten wir Sie auf unsere Datenschutzbestimmungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweisen. Diese sind wie folgt aufgeführt und werden durch Ihre Auftragserteilung anerkannt.

 

Ihr Ofixol Team

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG ist als Betreiber des Online Angebotes der Verantwortliche für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer des Online-Angebotes. Unter den genannten Kontaktdaten im Impressum finden Sie die Kontaktdaten für Fragen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten.

 

Wir nehmen den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten sehr ernst. Wir erfassen, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den nationalen Datenschutzbestimmungen.

 

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie informieren, in welchem Umfang und zu welchem Zweck personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Angebotes verarbeitet werden.

 

1.Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen über eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person. Hierunter fallen alle Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Name, Mailadresse oder Ihre Postanschrift. Informationen die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden können (wie zum Beispiel statistische Angaben, etwa zur Zahl der Nutzer des Onlineangebotes) gelten dagegen nicht als personenbezogene Information.

Unsere Homepage kann ohne Offenlegung Ihrer Identität und ohne Angabe von persönlichen Daten genutzt werden. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten aufgrund einer Anfrage oder einer Bestellung (beispielsweise Namen, Anschrift, Mailadresse, Telefonnummer) erfolgt im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung.

 

2.Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

 

3.Weitergabe von personenbezogenen Daten

 

Wir verwenden personenbezogene Informationen grundsätzlich nur zur Erbringung der von Ihnen gewünschten Leistungen. Soweit im Rahmen der Leistungserbringung von externe Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt deren Zugriff der Daten auch ausschließlich zum Zwecke der Leistungserbringung. Durch technische und organisatorische Maßnahmen stellen wir die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben sicher und verpflichten auch unsere externen Dienstleister hierauf.

 

Wir geben darüber hinaus die Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter, insbesondere nicht zu Werbezwecken. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten erfolgt nur, wenn Sie selbst die Datenweitergabe eingewilligt haben oder soweit wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher bzw. gerichtlicher Anordnungen hierzu berechtigt oder verpflichtet sind. Dabei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

 

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Soweit wir für die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten eine Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

 

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, da dies zur Erfüllung eines Vertrages oder im Rahmen eines vertragsähnlichen Verhältnisses mit Ihnen erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

 

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung verarbeiten, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

 

Als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung kommt weiter Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO in Betracht, wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG oder eines Dritten erforderlich ist und dabei Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten nicht den Schutz der personenbezogenen Daten erfordern.

 

Im Rahmen dieser Datenschutzerklärung weisen wir immer darauf hin, auf welcher Rechtsgrundlage wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stützen.

 

4.Löschung von personenbezogenen Daten

Zur Eröffnung eines Kundenkontos erheben wir Ihre personenbezogenen Daten im angegebenen Umfang. Die Datenverarbeitung und Speicherung dient dem Zweck der Bestellabwicklung. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Ihre Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

 

5.Kontaktformular

Bei der Nutzung des Kontaktformulars erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, Mailadresse, Text) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.  Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Kontaktaufnahme. Mit Absenden Ihrer Nachricht willigen Sie in die Verarbeitung der übermittelten Daten ein. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Die Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen werden, ohne das die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Ihre Mail Adresse nutzen wir zur Bearbeitung Ihrer Anfrage.

 

6.Kommunikation mit der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG

Sie können mit uns auf verschiedenen Arten in Kontakt treten. Nutzen Sie das Kontaktformular auf unserer Homepage, senden Sie uns eine Mail an [email protected] oder gerne auch telefonisch unter +49 521 - 7598170. Für Bestellungen nutzen Sie gerne die Mail [email protected]. Des Weiteren informieren wir Sie gerne per Mail über Neuigkeiten zu unserem Unternehmen und unserem Produktsortiment.

  

7.Cookies

Die Internetseite der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

 

GOOGLE ANALYTICS

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited. Wenn der Verantwortliche für die Datenverarbeitung auf dieser Website außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz sitzt, dann erfolgt die Google Analytics Datenverarbeitung durch Google LLC. Google LLC und Google Ireland Limited werden nachfolgend "Google" genannt.

Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Seitenbesuchers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Seitenbesucher ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Seitenbesucher (einschließlich der gekürzten IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert.

Google Analytics wird ausschließlich mit der Erweiterung "_anonymizeIp()" auf dieser Website verwendet. Diese Erweiterung stellt eine Anonymisierung der IP-Adresse durch Kürzung sicher und schließt eine direkte Personenbeziehbarkeit aus. Durch die Erweiterung wird die IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von dem entsprechenden Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

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Google LLC. bietet eine Garantie auf Basis der Standardvertragsklauseln ein angemessenes Datenschutzniveau einzuhalten. Die gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 50 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat.

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Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, finden sich in der Datenschutzerklärung von Google (https://policies.google.com/privacy) sowie in den Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen durch Google (https://adssettings.google.com/authenticated).

 

reCAPTCHA

Zum Schutz Ihrer Anfragen per Internetformular verwenden wir den Dienst reCAPTCHA des Unternehmens Google LLC (Google). Die Abfrage dient der Unterscheidung, ob die Eingabe durch einen Menschen oder missbräuchlich durch automatisierte, maschinelle Verarbeitung erfolgt. Die Abfrage schließt den Versand der IP-Adresse und ggf. weiterer von Google für den Dienst reCAPTCHA benötigter Daten an Google ein. Zu diesem Zweck wird Ihre Eingabe an Google übermittelt und dort weiter verwendet. Ihre IP-Adresse wird von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung dieses Dienstes auszuwerten. Die im Rahmen von reCaptcha von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Für diese Daten gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen des Unternehmens Google. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de

 

8.Änderungen in der Datenschutzerklärung

Der Stand dieser Datenschutzerklärung wird durch die Datumsangabe (siehe unten) kenntlich gemacht. Wir behalten uns das Recht vor, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine Änderung erfolgt insbesondere bei technischen Anpassungen des Online-Angebotes oder bei Änderungen der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Wir empfehlen Ihnen, sich regelmäßig über Änderungen dieser Datenschutzerklärung zu informieren.

 

Stand: 03.02.2026

 

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Angebote, Bestellungen, Vertragsabschlüsse, Vereinbarungen, Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsverhältnisse zwischen der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG (nachfolgend Verkäufer) und den jeweiligen Geschäftspartnern (nachfolgend Kunde oder Auftraggebern), soweit dieser Unternehmer im Sinne der §14 des BGB ist.

Die AGB gelten in ihrer jeweils zum Vertragsabschluss vorliegenden Fassung.

Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

 

1.2 B2C-Bereich

Für Verbraucher im Sinne von §13 BGB gelten die Bestimmungen dieser AGB, soweit sie nicht den zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des deutschen und europäischen Rechts zuwiderlaufen. Bei Abweichungen zwischen B2B und B2C Regelungen in dieser Fassung sind die B2C Regelungen für Verbraucherkäufe bindend.

 

1.3 Geltung für die gesamte Geschäftsbeziehung

Diese AGB gelten für alle zukünftigen Verträge mit dem Kunden, ohne dass auf diese in jedem einzelnen Fall erneut hingewiesen werden muss, es sei denn, der Kunde hat diesen Geltungsbereich schriftlich widersprochen.

 

2. Vertragsabschluss

2.1 Angebot und Annahme (allgemein)

Die Angebot der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG sind freibleibend, unverbindlich und stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Aufgabe einer Kundenbestellung, welche schriftlich, per Mail, per Briefpost, telefonisch oder über den Online Shop erfolgen kann, gilt als verbindliches Vertragsangebot des Kunden.

 

2.2 Vertragsabschluss im B2B Bereich

Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme eines Vertragsangebotes kann mündlich (telefonisch) oder schriftlich per Auftragsbestätigung erfolgen. Bei Annahme kommt ein Vertrag zustande.

 

3. Mindestbestellwert

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG setzt keinen Mindestbestellwert für den Paket- und Speditionsversand unserer Produkte voraus. Für die versandfreie Anlieferung im Raum Bielefeld/Gütersloh durch unseren Fahrer setzen wir einen Mindestbestellwert von 50,00€ voraus. Unter diesem Nettobestellwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag. Als kleinste Abnahmemenge pro Artikel gilt eine Verpackungseinheit (VPE). Die jeweiligen Verpackungseinheiten sind in den Produktgruppen entsprechend hinterlegt.

 

4. Versand- und Verpackungskosten

4.1 Versandgebiete und Versandkosten

Lieferungen erfolgen innerhalb der Europäischen Union (EU).

Im Raum Bielefeld und Gütersloh liefern wir ab einem Mindestbestellwert von 50,00€ netto versandkostenfrei.

 

Für andere Versandziele richten sich die Versandkosten nach dem Gesamtgewicht der Sendung und dem Versandziel.

• Pakete bis 25 kg: Versand über den Paketdienst
• Pakete über 25 kg: Versand als Teilsendung oder auf Anfrage als Speditionssendung
• alle Pakete: versicherter Versand mit Tracking-Nummer

Die genauen Versandkosten werden dem Kunden auf Anfrage transparent und deutlich angezeigt. Eine Beispielsrechnung der Versandkosten werden auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

 

4.2 Verpackungskosten

Für die Verpackung wird wird kein gesondertes Verpackungsentgelt berechnet, sofern nicht durch Produktbeschreibung oder gesonderte Vereinbarung etwas anderes geregelt ist.

 

4.3 Versand ab Werk

Alle Lieferungen erfolgen ab Lagerbestand Bielefeld.

Bei internationalen Sendungen: Der Kunde trägt die Verantwortung und alle Kosten für Zollgebühren, Zollabfertigung, Versicherung, notwendige Dokumente und sonstige Nebenabgabe die das Versandziel auferlegt.

 

5. Preise und Zahlungen

5.1 Preisangaben

Alle angegebenen Preise gelten in Euro. Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird in den Rechnungen separat ausgewiesen.

 

5.2 Preise für Auslandssendungen

Für Auslandssendungen gelten die steuerrechtlichen Regelungen bezüglich der Mehrwertsteuer. Sofern der Bestimmungsort außerhalb der EU liegt, können Differenzsteuersysteme oder Besteuerungsregelungen anderer Länder zur Anwendungen kommen, deren Auswirkungen auf den Endpreis der Kunde trägt.

 

5.3 Zahlungsbedingungen (B2B)

Normalkonditionen: Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag

innerhalb von 7 Tagen mit 2 % Skonto oder

innerhalb von 14 Tagen netto

zur Zahlung fällig.

 

Zahlungsarten: Zahlungen haben mittels Banküberweisung unter Angabe der Rechnungsnummer zu erfolgen.

  

Neukunden: Neukunden beliefern wir in den ersten drei Bestellungen nur gegen Bezahlung per Vorauskasse.

Teillieferungen: Bei Teillieferungen ist die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG berechtigt,  für jede Teillieferung eine gesonderte Rechnung zu erstellen.

 

6. Lieferfristen, Lieferzeiten und Gefahrenübergang

6.1 Unverbindliche Liefertermine (B2B)

Die vom Verkäufer genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als "verbindlicher Liefertermin" vom Verkäufer schriftlich bestätigt worden.

 

6.2 Verbindliche Lieferzeiten (B2C)

Der Verkäufer gibt bei Verbraucher-Bestellungen eine verbindliche Lieferzeit an. Diese wird spätestens beim Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angezeigt und ist für den Verbraucher verbindlich, sofern nicht vor Vertragsabschluss eine Abweichung mitgeteilt wurde.

 

6.3 Überschreitung der Lieferfrist

Der Verkäufer muss dem Kunden unverzüglich eine Mitteilung machen, wenn klar wird, dass ein zugesagter oder angekündigter Liefertermin nicht eingehalten werden kann. Der Kunde wird über die voraussichtliche neue Lieferzeit informiert.

 

6.4 Lieferumfang und verfügbare Menge

Der Lieferumfang beschränkt sich auf die in der Auftragsbestätigung aufgeführter Positionen. Sollte eine Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht mehr lieferbar sin, wird der Kunde hiervon unverzüglich informiert. Eine teilweise oder vollständige Lieferung dieser Position erfolgt dann nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

 

6.5 Gefahrenübergang

Der Gefahrenübergang erfolgt mit Zurverfügungstellung der Ware am Erfüllungsort in Bielefeld. Die Lieferpflicht gilt als erfüllt, wenn die Ware unser Werk oder Lager verlassen hat oder dem Transportunternehmen übergeben wurde.

Versandverfolgung: Der Kunde erhält eine Tracking Nummer, um die Sendung jederzeit zu verfolgen. Die Versandverfolgung ist ohne zusätzliche Gebühren über den Transportunternehmer möglich.

 

6.6 Fernbleiben oder Ablehnung der Annahme durch Verbraucher

Sollte der Verbraucher die Ware ohne berechtigten Grund nicht annehmen oder ablehnen, werden Rücksendekosten und erneute Versandkosten in voller Höhe dem Verbraucher in Rechnung gestellt. Berechtigte Gründe (z.B. beschädigte Ware, falsche Ware) berechtigen zu kostenlosem Rücktransport.

 

7. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Verkäufer, die Erbringung der Leistungen um eine angemessene Zeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten.

Der höheren Gewalt stehen folgende Umstände gleich:

• Streik, Aussperrung, Arbeitskampfmaßnahmen
• Mobilmachung, Krieg, bewaffnete Konflikte
• Blockade, Aus- und Einfuhrverbote
• Rohstoff- und Brennstoffmangel
• Feuer, Naturkatastrophen
• Verkehrssperren und Transportstörungen
• Betriebsstörungen und Transportausfälle
• Pandemien und Epidemien
• Cyber-Attacken oder Sabotage
• Ähnliche Umständen auch bei Vorlieferanten

 

Schadensersatzansprüche: Schadensersatzansprüche des Kunden sind bei höherer Gewalt ausgeschlossen, sofern bei dem Verkäufer weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von dem Verkäufer nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen.

Mitteilung: Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden baldmöglichst, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, mitgeteilt.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 verlängerter Eigentumsvorbehalt B2B

Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der bestehenden Geschäftsbeziehung bei der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen seines normalen Geschäftsverkehrs über die Ware zur Veräußerung zu verfügen. Veräußert der Käufer die Vorbehaltsware weiter, so tritt er bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Nebenrechte, in Höhe des Faktura-Endbetrags (einschließlich der Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren zu einem Gesamtpreis veräußert, gilt die Abtretung nur in Höhe desjenigen Rechnungsbetrags, den der Verkäufer dem Käufer für die mitveräußerte Vorbehaltsware in Rechnung gestellt hat. 

Der Käufer bleibt zum Einzug der abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ermächtigt, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Der Verkäufer ist zum Widerruf insbesondere berechtigt, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, in Zahlungsverzug gerät, einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird. Auf Verlagen hat der Käufer dem Verkäufer die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die abgetretenen Forderungen hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und die für eine Intervention notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Etwaige dem Verkäufer entstehenden Kosten einer außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr solcher Maßnahmen trägt der Käufer, soweit die Kosten nicht von Dritten erstattet werden.

 

8.2 Eigentumsvorbehalt B2C

Sämtliche an einen Verbraucher gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

9. Mängelrechte und Gewährleistung

9.1 Inspektions- und Prüfpflicht des Kunden (B2B)

Der Käufer hat unsere Lieferungen und Leistungen unverzüglich nach Wareneingang sachlich und fachlich zu kontrollieren (z.B. Warenprüfung anhand unserer Versandunterlagen, Überprüfung auf Beschädigungen, Mengen- und Qualitätsprüfung) und durchzuführen.

 

9.2 Mängelrüge (B2B)

Mängelrügen müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich oder per Mail geltend gemacht werden, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch nach 1 Monat nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen.

 

9.3 Gewährleistung und Nachbesserung (B2B)

Bei berechtigten Beanstandungen leistet der Verkäufer nach seiner Wahl:

• Nachbesserung der Ware oder
• Ersatzlieferung

Sollten Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen fehlschlagen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

 

9.4 Gewährleistung (B2C - Verbraucher)

9.4.1 Gewährleistungspflicht

Es gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

9.4.2 Gewährleistungsansprüche

Der Verbraucher hat bei Mangelhaftigkeit der Ware folgender Ansprüche:

1. Nachbesserung (Reparatur der Ware)
2. Ersatzlieferung (Lieferung einer mängelfreien Ware)
3. Preisminderung (Herabsetzung des Kaufpreises)
4. Rücktritt vom Vertrag (Rückgängigmachung des Kaufs)

Der Verkäufer wählt zunächst zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die vom Verkäufer gewählte Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl (dies bedeutet mindestens ein wiederholter Versuch), kann der Verbraucher die oben genannten Ansprüche geltend machen.

 

9.4.3 Ausnahmen von der Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn:

• Der Mangel durch unsachgemäße oder fahrlässige Verwendung verursacht wurde.
• Reparaturen oder Änderungen durch Dritte ohne Erlaubnis des Verkäufers durchgeführt wurden
• Die Ware über ihre normale Lebensdauer hinaus verwendet wurde
• Bei Wasch- und Reinigungsmitteln: Bei bereits geöffneten, angebrochenen oder ganz oder teilweise verbrauchten Produkten, es sei denn, der Mangel ist auf Herstellungsfehler zurückzuführen

9.4.4 Rücksendung bei Mängeln

Kunden, die Verbraucher sind, können mangelhafte Ware kostenfrei an den Verkäufer zurückgeben. Die Versandkosten für die Rücksendung trägt der Verkäufer. Der Verbraucher erhält auf Wunsch ein Rücksendeetikett.

 

10. Haftung und Haftungsbeschränkung

10.1 Haftung (B2B)

Die Haftung des Verkäufers für Schäden, die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, ist wie folgt begrenzt. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet der Verkäufer auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ersatzansprüche sind in diesem Fall begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

Bei Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Vertragswesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter des Verkaufs.

 

10.2 Haftung (B2C - Verbraucher)

 

 

 

11. Widerrufsrecht des Verbrauchers (B2C)

11.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Bei mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:

 

Ofixol Chemie GmbH & Co. KG

Wilhelmsdorfer Str. 2, 33659 Bielefeld

Tel.: +49 521 7598170

E-Mail: [email protected] 

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

 

Zur Wahrung der Widerrufspflicht reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

11.2 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Kosten berechnet. Wir können die Rückerstattung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurücksenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wenn Sie sich entscheiden, die Waren "per Nachnahme" an uns zurückzusenden, beachten Sie, dass wir berechtigt sind, Sie mit den uns evtl. entstehenden Kosten zu belasten.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

11.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht für:

1. Verbrauchte oder angebrochene Wasch- und Reinigungsmittel (aus Hygienegründen)
2. Nach Verbraucherwunsch angefertigte Waren, die sich nicht für die Rücksendung eignen
3. Waren, die unseparierbar mit anderen Waren verbunden wurden

Verwirkt der Verbraucher sein Widerrufsrecht (z.B. durch Beschädigung), entfällt die Rückgabepflicht und der Verbraucher trägt die Kosten der Ware.

 

12. Pflichtinformationen für Wasch- und Reinigungsmittel

12.1 CLP-Kennzeichnung

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG verkauft Wasch- und Reinigungsmittel in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP Verordnung).

Gefährliche Gemische werden mit folgenden Informationen in Produktbeschreibung (Technisches Datenblatt, Sicherheitsdatenblatt) und Verpackung (Etikett, Umkarton) gekennzeichnet:

• Gefahrenpiktogramme (Warnsymbole)
• Signalwörter (z.B. "Gefahr", "Achtung")
• Gefahrenhinweise (H-Sätze) (z.B. "H315 Verursacht Hautreizung")
• Sicherheitshinweise (P-Sätze) (z.B. "P302+P352 Bei Kontakt mit der Haut: Mit Wasser und Seife waschen.")

Diese Informationen sind bereits in der Produktwerbung und Produktbeschreibung angegeben, damit der Verbraucher vor Vertragsabschluss vollständig informiert ist.

 

12.2 Sicherheitsdatenblatt

Für gefährliche Chemikalien oder Gemische wird dem Verbraucher auf Wunsch ein Sicherheitsdatenblatt (SDB) zur Verfügung gestellt:

• per Mail auf Anfrage
• in Papierform der Sendung beiliegend

Das Sicherheitsdatenblatt enthält Informationen zu Zusammensetzung, Gefahren, Erste Hilfe Maßnahmen, Lagerung und Entsorgung. 

 

12.3 Detergenzienverordnung (EG) Nr. 648/2004

Wasch- und Reinigungsmittel werden nach der Detergenzienverordnung gekennzeichnet. Die Inhaltsstoffe und Gewichtsprozentanteile werden in der Produktbeschreibung angegeben. Zusätzliche Informationen sind auf Anfrage erhältlich.

 

12.4 Biozid Verordnung (EG) Nr. 528/2012

Soweit Produkte von der Ofixol Chemie GmbH & Co. KG als Biozid Produkte eingestuft sind, werden sie ausschließlich in Übereinstimmung mit der Biozid Verordnung (EU) Nr. 528/2012 in Verkehr gebracht. Dies umfasst insbesondere:

• die Verwendung zugelassener Wirkstoffe gemäß der Unionsliste
• gesetzlich vorgeschriebene Meldung bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) vor dem Inverkehrbringen
• die Zuteilung einer BAuA-Registriernummer, die eindeutig dem gemeldeten Produkt zugeordnet ist
• eine korrekte Produktkennzeichnung inklusive Anwendungsbereich, Gefahren- und Sicherheitshinweisen
• die Bereitstellung eines Sicherheitsdatenblattes (SDB) sowie weiterer gesetzlich geforderter Informationen auf Anfrage

Biozide sicher verwenden - vor Gebrauch stets Kennzeichnung und Produktinformation lesen

 

12.5 REACH Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG erfüllt die Anforderungen der REACH Verordnung. Alle von uns eingesetzten Stoffe wurden entweder durch unsere Lieferanten gemäß REACH registriert oder sind von der Registrierungspflicht ausgenommen. Wir stellen sicher, dass:

• alle relevante Sicherheitsdatenblätter (SDB) gemäß Art. 31 REACH bereitgestellt werden
• Informationen zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) gemäß Art. 33 REACH auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden
• bei Änderungen in der Lieferkette oder bei regulatorischen Anpassungen die notwendigen Aktualisierungen an unsere Kunden kommuniziert werden

Zusätzliche Informationen zur Stoffregistrierung und zur Einhaltung der REACH-Vorgaben sind jederzeit auf Anfrage erhältlich.

 

12.6 Besondere Produkthinweise

Besondere Warnhinweise und Verwendungsinformation (z.B. Giftnotruf Nummer, Erste Hilfe Information, Allergen Hinweise) sind auf dem Etikett und in der Produktbeschreibung anzugeben.

 

Sofern der Kunde die Produkte außerhalb von Deutschland vertreibt oder verwendet ist er verpflichtet, die jeweils nationalen gesetzlichen Vorschriften des Bestimmungslandes eigenverantwortlich zu prüfen und einzuhalten.

Dies umfasst insbesondere die Einhaltung aller Import-, Kennzeichnungs-, Sicherheits- und Zulassungsbestimmungen. Eine Haftung des Herstellers für Verstöße gegen ausländische Vorschriften ist ausgeschlossen.

 

13. Verpackungsgesetz und Nachhaltigkeit

13.1 Entsorgung und Recycling

Die Ofixol Chemie GmbH & Co. KG ist Mitglied des Verpackungsregisters und nimmt an dualen Systemen zur Entsorgung von Verpackungen teil. Die Registriernummer wird auf Anfrage mitgeteilt.

 

13.2 Weitere Umweltinformationen

Umweltinformationen zu Produkten (z.B. Blauer Engel, Nachhaltigkeit) werden in der Produktbeschreibung angegeben, sofern verfügbar.

 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1 Erfüllungsort (allgemein)

Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsgegenstand ergebende Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht ist unser Firmensitz.

 

14.2 Gerichtsstand und Rechtswahl (B2B)

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist ausschließlich Bielefeld. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Käufers zuständig ist. 

Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

 

15. Alternativer Streitbeilegung (Online-Dispute-Resolution, ODR)

15.1 Verbraucherschutzbund und außergerichtliche Streitbeilegung

Der Verkäufer nimmt nicht am Verfahren der Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil, sofern dies erforderlich ist.

 

Schlichtungsstelle:

Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V.

Straßburger Straße 8

77694 Kehl

 

Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbelegungsgesetzes teil und sind dazu auch nicht verpflichtet. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]

 

Online-Plattform (ODR) 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für Online-Steitbeilegung (ODR) zur Verfügung, die über Verbraucher Beschwerden einreichen können:

Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

16. Datenschutz und personenbezogene Daten

16.1 Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Weitere Informationen zur Datenverarbeitung befinden sich in der separaten Datenschutzerklärung.

 

16.2 Kundendaten und Versendung

Der Verkäufer verarbeitet Kundendaten (Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer) ausschließlich zur Erfüllung des Kaufvertrags, zur Bestellabwicklung und zur Versendung von Ware.

 

16.3 Widerspruch gegen Werbung

Der Verbraucher kann jederzeit dem Erhalt von Werbemails, Newslettern oder Direktwerbung widersprechen. Die entsprechende Kontaktadresse befindet sich in der Datenschutzerklärung und wird in jeder Mail angegeben.

 

17. Änderungen dieser AGB

17.1 Änderungsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit sofortiger Wirkung zu ändern, sofern dies:

• zur Anpassung an technische Veränderungen erforderlich ist
• auf Änderungen der einschlägigen Rechtsvorschriften zurückzuführen ist
• aus wirtschaftlichen Gründen notwendig ist (z.B. Kostensteigerungen)
• den Verbraucher nicht unangemessen benachteiligt

17.2 Mitteilung der Änderung

Der Verkäufer kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anpassen. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.

 

18. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser AGB bzw. der entsprechenden Regelung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilbt für die Ausfüllung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

 

Stand: 28.08.2025